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Urteil: Kündigung langsamer DSL-Anschluss

Sicherlich für so einige DSL-Nutzer interessant ist ein Urteil des Amtsgericht Fürth (AZ: 340 C 3088/08).

Ein Kunde hatte einen Vertrag für einen DSL 16000 Anschluss abgeschlossen. Tatsächlich wurde aber nur ein Viertel der Leistung erreicht, mehr konnte der Provider nicht liefern. Der Kunde wollte daraufhin den 24-monatigen DSL-Vertrag kündigen. Der Provider wollte sich mit seinen (wie üblich sehr allgemein gehaltenen) AGBs heraus reden, es könnte immer nur die am Wohnort tatsächlich erreichbare Geschwindigkeit geleistet werden. Das Gericht sah dies nun allerdings etwas anders. Das Gericht sieht eine erhebliche Pflichtverletzung, da die vereinbarte Bandbreite gar nicht beliefert werden kann.

Man darf also gespannt sein, ob ein paar weitere Gerichte folgen werden. Die Provider werden sich von einer Entscheidung eines Amtsgerichts wohl leider nicht beeindrucken lassen, da muss schon eine höhere gerichtliche Entscheidung her.


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